| IG BAU aktiv gegen Kopfpauschale |
Langfristig soll die Kopfpauschale kommen – das ist der Kern der schwarz-gelben Eckpunkte zur Gesundheitsreform, die nach monatelangem Hickhack nun vorgelegt wurden. „Diese Pläne sind unsozial und ungerecht“, kritisiert Klaus Wiesehügel. Er vertritt die IG BAU in der DGB-Reformkommission „Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“, in dem Gewerkschaften, Wissenschaft und Sozialverbände gemeinsam Alternativ-Konzepte entwickeln.
„Die schwarz-gelben Eckpunkte sind genau das Gegenteil von Solidarität – Röslers FDP hat sich hier in der Koalition durchgesetzt“, kritisiert Wiesehügel: Im nächsten Jahr sollen die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge um je 0,3 Prozentpunkte steigen. Danach werden die Arbeitgeberbeiträge eingefroren. Brauchen die Krankenkassen dann mehr Geld, werden die Versicherten zur Kasse gebeten – und zwar über Kopfpauschalen. Dabei ist der geplante „Sozialausgleich“ kompliziert und greift oft nicht: Ein Durchschnittsverdiener muss eine Pauschale von bis zu 600 Euro im Jahr aus der eigenen Tasche tragen, bevor der „Sozialausgleich“ wirkt.
Gemeinsam mit den anderen DGB-Gewerkschaften werden derzeit für den Herbst Protestaktivitäten geplant – denn noch ist die Kopfpauschale nur ein schwarz-gelber Plan, nicht Gesetz.
Eine erste Kurzbewertung der schwarz-gelben Eckpunkte zur Gesundheitsreform gibt’s hier
Informationen zu Gegenaktivitäten finden sich auf der Homepage des Bündnisses Stoppauschale – Köpfe gegen Kopfpauschale, einer weiteren Initiative des DGB.
|
|
Geschrieben am 19.07.2010 14:23:19
|
